AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Ben Rüpprich, handelnd unter der Bezeichnung navimarkt.de (Stand: April 2008)
Geltungsbereich dieser AGB
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma Ben Rüpprich (nachfolgend navimarkt.de genannt) für Sie erbringt, erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen AGB abweichende Regelungen bzw. AGB von Vertragspartner gelten nur dann, wenn sie von navimarkt.de schriftlich bestätigt werden.
Vertragsabschluss
Das Waren- und Dienstleistungsangebot im Internet bzw. im Shop von navimarkt.de bei eBay stellt eine unverbindliche Aufforderung dar, Waren zu beziehen. Der Vertrag kommt so zustande, dass der Kunde schriftlich, per Telefax, per Post oder per E-Mail, wie auch telefonisch bei navimarkt.de Ware bestellt. Die Bestellung des Kunden stellt den Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über die entsprechenden Waren dar. navimarkt.de nimmt das Angebot in dem Moment an, in dem die Ware an den Kunden verschickt wird, oder der Kunde eine Auftragsbestätigung in Textform erhält. Grundsätzlich gilt, dass auf www.navimarkt.de.de beworbene Produkte mit dem ausdrücklichen Hinweis veräußert werden, dass die Angebote freibleibend sind und unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass fernmündliche Auskünfte von Mitarbeitern bei navimarkt.de keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien darstellen. Alle nach § 312 c Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Informationspflicht über Fernabsatzverträge vorgeschriebenen Informationen über bei navimarkt.de erworbene Ware und den mit dem jeweiligen Kunden abgeschlossenen Vertrag finden Sie hier (Informationsblatt).
Abwicklung der Bestellung
Die von navimarkt.de angegebenen Lieferzeiten sind Circa-Angaben. Gerät navimarkt.de in Verzug, so haftet diese nur für den durch den Verzug entstehenden Schaden, wenn navimarkt.de den Schaden zu vertreten hat. Schadensersatz statt der Leistung kann der Kunde nur verlangen, wenn er navimarkt.de zuvor unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert hat und navimarkt.de bzw. einer ihrer Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Unter den gleichen Voraussetzungen ist der Kunde auch zum Rücktritt berechtigt. Daneben ist navimarkt.de berechtigt, Lieferungen nachzuholen, wenn die Lieferung aufgrund höherer Gewalt zuvor nicht ausgeführt werden konnte. Der Kunde ist berechtigt, bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt dann auch für navimarkt.de. navimarkt.de wird im Falle der Nichtlieferbarkeit den Kunden hierüber unverzüglich informieren und eine etwa schon erbrachte Leistung dem Kunden unverzüglich zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche zwischen den Parteien werden ausgeschlossen.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben folgendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Ben Rüpprich, Schillerstr. 41, 01326 Dresden, Fax: 0351-2501014, Mail: info@navimarkt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Viedeoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden sind.
Ende der Widerrufbelehrung
Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung z.B. innerhalb Deutschlands pauschal 4,95 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliches Übermittlungsentgelt in Höhe von 2,- EUR fällig, die der Zusteller DHL vor Ort erhebt.
Lieferung
Die Lieferung erfolgt per DHL oder DPD an Ihre Haus- bzw. Lieferanschrift! Es erfolgt keine Lieferung an Postfächer. Die Lieferzeit innerhalb Deutschland beträgt ca. 3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Artikeldetailseite hin.
Zahlung
Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise der allgemeinen Preisliste. Preisirrtümer bleiben allerdings vorbehalten. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die jeweils anfallenden Versandkosten teilt navimarkt.de jeweils im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot mit. Sie können wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug, Kreditkarte, Nachnahme bezahlen. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse oder per Kreditkarte. Im Fall der Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei navimarkt.de. Bei Zahlung per Kreditkarte oder per Bankeinzug erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware. Grundsätzlich verschickt navimarkt.de nur eine Mahnung. Sollten der Kunde auf die Mahnung keine Zahlung leisten, wird unverzüglich ein gerichtliches Mahnverfahren eingeleitet.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Weitere Informationen
Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter 'Ihr Konto' einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Software
Was die den Produkten beigefügte Software anbelangt, so wird auf die Geltung der Bestimmungen der jeweils beigefügten Lizenzverträge und der §§ 69a ff. UrhG hingewiesen.
Schlussbestimmung
Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. Sofern zulässig, wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein.
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